unsere Satzung

Das Deutsch-Japanische Friedensforum ist unter Nr. 95 VR 9725 NZ im Vereinsregister von Berlin-Charlottenburg eingetragen und als gemeinnützig anerkannt.

Die Gründungssitzung fand am 5. Januar 1989 statt. Am 19. Juni 2004 wurde folgender Wortlaut der Satzung beschlossen:

1. Name und Sitz
Der Verein führt den Namen "Deutsch-Japanisches Friedensforum Berlin". Er hat seinen Sitz in Berlin.

2. Zielsetzung

  1. Der Verein ist parteipolitisch und weltanschaulich unabhängig.
  2. Ziel des Vereins ist es, die Geschichte und aktuelle Situation der deutsch-japanischen Beziehung zu erforschen, zu dokumentieren und zu archivieren.
  3. Ziel ist es, das Städtebündnis Berlins mit Hiroshima und Nagasaki und Abschaffung der Atomwaffen mit Leben zu füllen.
  4. Durch Ausstellungen, Dokumentationen und öffentliche Veranstaltungen soll dies einem interessierten Publikum vermittelt werden.
  5. Schwerpunkt der Arbeit bilden gemeinsame Aktionen und ein ständiges Austauschprogramm mit Japanern und Deutschen, die insbesondere in sozialen, ökologischen, kulturellen und politischen Bewegungen und der Frauenbewegung engagiert sind.
  6. Ziel dieses Erfahrungsaustausches ist es, historisches Bewußtsein, Verständnis und Toleranz für eine andere Kultur und Lebensweise zu wecken, Pazifismus und Abschaffung aller Waffen zu fördern und dadurch zu einem friedlichen Zusammenleben der Völker beizutragen.

3. Gemeinnützigkeit

    Der Verein dient unmittelbar und ausschließlich gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins und Erträge dürfen nur für satzungsgemäße Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Anteile aus etwaigen Erträgnissen und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins, die über die bloße Kostenerstattung und Aufwandsentschädigung hinausgehen. Es dürfen keine Personen durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung (bei hauptamtlicher Dienstleistung) begünstigt werden. Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig.

4. Mitgliedschaft

  1. Mitglied des Vereins kann werden, wer die Ziele und Aufgaben des Vereins unterstützt. Bei Eintritt in den Verein kann sich jede/jeder für eine aktive oder fördernde Mitgliedschaft entscheiden. Jedes aktive Mitglied ist stimmberechtigt.
  2. Es werden grundsätzlich nur Einzelpersonen als aktive Mitglieder aufgenommen. Gruppen, Vereine, Institutionen können lediglich als fördernde Mitglieder aufgenommen werden.
  3. Ausschlaggebend für die Aufnahme in den Verein ist die Bejahung der Zielsetzung des Vereins, die Aufnahme erfolgt durch die schriftliche Beitrittserklärung, die der Bestätigung durch den Vorstand bedarf.
  4. Die Mitgliedschaft endet beim Tod des Mitglieds, durch schriftliche Kündigung an den Vorstand, durch Zahlungsverzug des Mitglieds nach zweimaliger Mahnung oder durch Ausschluß.
  5. Der Vorstand kann ein Mitglied ausschließen, wenn er zu der Auffassung gelangt, dass die Fortsetzung der Mitgliedschaft den Interessen des Vereins zuwider läuft und/oder der Mehrheit der Mitglieder nicht mehr zugemutet werden kann und/oder vereinsschädigendes Verhalten vorliegt.
  6. Ausgeschlossene haben das Recht, sich an die Mitgliederversammlung zu wenden, die über den Ausschluß mit 2/3 Mehrheit entscheidet.

5. Mittel des Vereins
Die Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben erhält der Verein durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und sonstige Zuwendungen.

6. Organe des Vereins
Organe des Vereins sind

  1. die Mitgliederversammlung
  2. der Vorstand.

7. Die Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Beschlußorgan des Vereins. Der Vorstand ist an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden.
  2. Ordentliche Mitgliederversammlungen finden mindestens einmal pro Jahr statt. Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden protokolliert. Die gefaßten Beschlüsse sind schriftlich niederzulegen und vom Vorsitzenden und dem Protokollführer der Sitzung zu unterzeichnen.
  3. Die Mitgliederversammlung wird schriftlich durch den Vorstand in einer Frist von vier Wochen einberufen. Außerdem erfolgt eine Einberufung, wenn mindestens 1/10 der Mitglieder dies wünscht.
  4. Die Mitgliederversammlung beschließt die Satzung, sie beschließt die Höhe der monatlichen Mitgliedsbeiträge und wählt den Kassenprüfer.
  5. Die Mitgliederversammlung wählt den Vorstand für zwei Jahre.
  6. Die Mitgliederversammlung nimmt den Rechenschaftsbericht des Vorstandes entgegen, berät ihn und entlastet den Vorstand.
  7. Die Mitgliederversammlung entscheidet mit einfacher Mehrheit der Anwesenden. Sie ist nur beschlußfähig, wenn mindestens 1/5 der Mitglieder anwesend sind. Bei Beschlußunfähigkeit muß der Vorstand binnen zwei Wochen zu einer zweiten Versammlung schriftlich einladen. Die Mitgliederversammlung ist dann mit der Zahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig. Auf diesen Umstand ist in der Einladung hinzuweisen.
  8. Über Satzungsänderungen des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung mit 3/4 Mehrheit der Anwesenden. Ein Antrag auf Satzungsänderung muß den Mitgliedern vier Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich vorliegen.

8. Der Vorstand

  1. Der Vorstand des Vereins besteht aus mindestens drei Personen, soll nach Möglichkeit zur Hälfte aus Frauen bestehen bzw. dem Anteil der weiblichen Mitglieder entsprechen.
  2. Scheidet ein Vorstandsmitglied aus, findet eine Neuwahl des gesamten Vorstandes statt.
  3. Der Vorstand bleibt so lange im Amt, bis ein neuer Vorstand ordnungsgemäß bestellt ist.
  4. Der Vorstand führt die Geschäfte des Vereins und verwaltet die Finanzen.
  5. Der Vorstand wird gerichtlich und außergerichtlich durch jedes (beliebige) einzelne Vorstandsmitglied (Einzelvertretungsrecht) vertreten.
  6. Innerhalb des Vorstands wird mit einfacher Stimmenmehrheit entschieden.

9. Auflösung des Vereins

  1. Über die Auflösung des Vereins entscheidet die Mitgliederversammlung mit 3/4 Mehrheit. Ein Antrag auf Auflösung des Vereins muß den Mitgliedern drei Wochen vor der Mitgliederversammlung schriftlich vorliegen.
  2. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt sein Vermögen an den gemeinnützigen Verein Aktion Sühnezeichen/Friedensdienste e. V. , das dieser Verein unmittelbar und ausschließlich für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.